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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend AGB genannt, gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen Herrn Michael Westerman, Diplom Volkswirt (B. A. Economics, Hons.), Freiberuflicher Englischlehrer, im Folgenden "Auftragnehmer", und der Firma/dem Teilnehmer bzw. seinem gesetzlichen Vertreter "Auftraggeber", genannt. Während der Unterrichtsstunden oder bei Vertragsabschluß liegen diese AGB in den Geschäfts- oder Unterrichtsräumen zur Einsichtnahme aus.

2. Geschäftsstelle

Die Geschäftsstelle und die Verwaltung befinden sich in der Feldbergstrasse 39, 79115 Freiburg i. Br.

3. Rechtsverhältnis

Die Rechtsbeziehung zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber sind privatrechtlicher Natur. Jede Änderung oder Ergänzung des Unterrichtsvertrages soll schriftlich erfolgen.

4. Unterrichtsort

Der Unterricht findet in Raum 4 des Tanz Sport Zentrums, Markgrafenstrasse 38, 79115 Freiburg i. Br. oder an einen mit dem Auftraggeber festzulegenden Ort statt.

5. Anmeldung und Zahlungsweise

Die Anmeldung sollte rechtzeitig vor Unterrichtsbeginn durch Zusendung des ausgefüllten Anmeldeformulars per Post oder E-Mail an die Geschäftsstelle oder Verwaltung erfolgen. Nach erfolgter Anmeldung zum Unterricht gilt der Unterrichtsvertrag über die einvernehmlich vereinbarte Unterrichtszeit und Unterrichtsart (Einzelunterricht/Gruppenunterricht) als verbindlich abgeschlossen. Mit der Verbindlichkeit des Unterrichtsvertrages entsteht Zahlungspflicht.

Unmittelbar nach Erhalt der Anmeldebestätigung ist eine Anzahlung von 20% der Kursgebühren fällig; die restlichen Kursgebühren sind spätestens bis Kursbeginn zu entrichten. Geht die vereinbarte Zahlung nicht rechtzeitig oder nicht vollständig ein, besteht kein Anspruch auf die gebuchten oder vereinbarten Leistungen.

Es gilt die zum Zeitpunkt der Anmeldung gültige und dem Anmeldeformular beigefügte Preisliste. Alle mit der Zahlung der Kursgebühren anfallenden Bankgebühren gehen zu Lasten des Auftraggebers.

Die angemeldende Person übernimmt die volle Haftung für die Einhaltung der Vertragspflichten, auch im Falle eines von ihr in Vertretung angemeldeten Kursteilnehmers.

7. Preisgestaltung, Unterricht und Leistungsbeschreibung

Die Kurspreise schließen Serviceleistungen wie Beratung, Einstufungstests, Ausstellung von Bescheinigungen, Infos, Planung und Organisation mit ein. Zum Abschluss des Kursbesuches wird – bei regelmäßiger Teilnahme – auf Wunsch ein Zertifikat ausgestellt.

Für Standardkurse gilt die Mindestteilnehmerzahl von 4 Personen. Bei 3 Personen reduziert sich die Zahl der Unterrichtseinheiten von 100% auf 80%, bei 2 Teilnehmern auf 65% und bei 1 Person auf 50% der Unterrichtseinheiten. Gegen Zahlung eines entsprechenden Aufpreises kann die Gesamtstundenzahl unterrichtet werden.

Alle Unterrichts- und Veranstaltungsangebote sind als Kurse, Seminare oder Workshops von begrenzter Dauer angelegt. Sie werden durch separate Ausschreibungen mit individuellen Preisen und individuellen Laufzeiten angeboten.

8. Verlängerungen, Umbuchungen, Rücktritt, Fehlzeiten

Kursverlängerungen sind rechtzeitig bei der Geschäftsstelle anzumelden. Alle Änderungen der ursprünglichen Buchung haben schriftlich zu erfolgen. Bis 2 Wochen vor Kursbeginn ist eine kostenlose Umbuchung möglich. Über die Möglichkeit einer Umbuchung nach der Zweiwochenfrist entscheidet der Auftragnehmer im Einzelfall. Für Umbuchungen wird eine Gebühr von € 20,-- erhoben.

Bei Rücktritt vom gebuchten Kurs vor Kursbeginn werden nach zeitlicher Staffelung folgende Beiträge einbehalten:

Rücktritt bis...Gebühr
14 Tage vor Kursbeginn20% der Gebühren
10 Tage vor Kursbeginn30% der Gebühren
5 Tage vor Kursbeginn50% der Gebühren
nach Kursbeginn100% der Gebühren

Etwaige Fehlzeiten seitens des Sprachschülers während des Kurses, die z. B. durch Krankheit, Reisen, etc. verursacht sind, werden nicht ersetzt.

Für Einzel- und Kleingruppenunterricht sowie Firmenschulungen gelten folgende Regelungen:
Terminänderungen sind grundsätzlich über die Geschäftsstelle vorzunehmen. Änderungen, die in einem Zeitraum bis 24 Stunden vor dem geplanten Termin vereinbart werden, sind grundsätzlich möglich. Der verschobene Termin ist in einem Zeitraum von 8 Wochen bzw. spätestens 12 Wochen nach dem geplanten Kursende nachzuholen. Bei Terminabsagen seitens des Sprachschülers, die in einem kürzeren Abstand als 24 Stunden vor dem Unterrichtstermin erfolgen, besteht kein Anspruch auf einen Ersatztermin.

9. Unterrichtsausfall

Ausgefallener Unterricht durch Erkrankung bzw. unverschuldete Gründe einer Verhinderung des Lehrers wird nach Vereinbarung nachgeholt bzw. vergütet.

10. Haftungsbeschränkung

Der Auftragnehmer haftet nicht für Unfälle während des Unterrichts oder der Proben, Aufführungen, der Seminare, Worksshops oder Projektveranstaltungen und auf den Wegen von und zu den entsprechenden Stätten. Es wird insoweit auf die persönliche Unfallversicherung verwiesen, ggf. der Abschluss einer privaten Versicherung empfohlen.

Der Auftragnehmer haftet nicht für Diebstähle irgendwelcher Art.

11. Ferien und Feiertage

Für alle Kurse gilt, dass an den folgenden Feiertagen kein Unterricht stattfindet: Dreikönigstag, Rosenmontag, Karfreitag, Ostermontag, Maifeiertag, Christi Himmelfahrt, Pfingstmontag, Fronleichnam, Nationalfeiertag und Allerheiligen.

Bei Intensivkursen jeglicher Art werden die Kursgebühr und das Datum für das Kursende von den Feiertagen nicht beeinflusst. Bei den Standardkursen wird durch Feiertage ausgefallener Unterricht nachgeholt.

12. Nebenabreden

Alle Vereinbarungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur dann gültig, wenn sie einvernehmlich und vom Auftragnehmer ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Nebenabreden bedürfen grundsätzlich der Schriftform.

13. Vertragspflichten des Auftragsnehmers

Der Auftragsnehmer verpflichtet sich, alle genannten Leistungen mit der Sorgfaltspflicht eines ordentlichen Kaufmannes zu erbringen. Hierzu zählen insbesondere:

  • die gewissenhafte Vorbereitung der Kurse, Seminare, Workshops, etc.
  • die Richtigkeit der Leistungsbeschreibung von Angeboten.
  • die ordnungsgemäße Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen.

14. Mitwirkungspflicht des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, bei der Behebung auftretender Mängel mitzuwirken. Das heißt insbesondere, dass Mängel sofort der Geschäftsstelle oder dem unterrichten Lehrer zu melden sind, damit Abhilfe geschaffen werden kann. Spätere Reklamationen können nicht berücksichtigt werden.

15. Gerichtsstand

Auf die mit dem Auftragnehmer getroffenen Vereinbarungen ist deutsches Recht maßgebend. Als Gerichtsstand wird Freiburg im Breisgau vereinbart.

16. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung des Unterrichtsvertrages oder dieser AGB ungültig sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Unterrichtsvertrages oder der AGB hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.

17. Inkrafttreten

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) treten am 01. August 2007 in Kraft.